Infrastrukturbau: Weiterentwicklung des Nationalstrassennetzes
Bis 2030 sollen auf dem Nationalstrassennetz Erweiterungsprojekte im Umfang von rund 11,6 Milliarden Franken in Angriff genommen werden. Damit will der Bundesrat den Verkehrsfluss auf den Nationalstrassen verbessern.
Die vom Bundesrat verabschiedete Botschaft enthält auch den Zahlungsrahmen von rund 8,8 Milliarden Franken für Unterhalt, Betrieb und Anpassungen auf den bestehenden Nationalstrassen für die Zeit von 2024-2027. Damit will die Regierung die Verfügbarkeit und die Sicherheit der Nationalstrassen weiter erhöhen und einen Beitrag zur besseren Verträglichkeit des Strassenverkehrs leisten. Zudem wird gewährleistet, dass für Tunnel, Brücken und Beläge in den nötigen Werterhalt investiert werden kann.
Wichtiger Beitrag zur Verkehrserschliessung der Schweiz
Sie entlasten das nachgelagerte Strassennetz der Kantone, Städte und Gemeinden und schaffen damit Raum, um den öffentlichen Verkehr und den Veloverkehr zu ermöglichen und die Verkehrssicherheit zu verbessern. Laut den Verkehrsprognosen des Bundes werden bis 2040 rund 453 Kilometer, etwa 20 Prozent des schweizerischen Nationalstrassennetzes, regelmässig überlastet sein, falls keine Gegenmassnahmen getroffen werden. Auf fast 170 Kilometern wird es täglich während zwei bis vier Stunden Staus oder stockenden Verkehr geben. Die grossen Städte und Agglomerationen sind von den Engpässen am stärksten betroffen. Primär wird den drohenden Kapazitätsengpässen mit einer effizienteren Nutzung der bestehenden Infrastruktur begegnet. Dazu gehören neben gesamtverkehrlichen Optimierungen insbesondere die Realisierung von zusätzlichen Geschwindigkeitsharmonisierungs- und Gefahrenwarnanlagen (GHGW), Tropfenzählersysteme an den Anschlüssen und lokale Pannenstreifenumnutzungen. Auch bereits erfolgte Anpassungen der Verkehrsregeln wie zum Beispiel die Erlaubnis, an Kolonnen rechts vorbeizufahren oder das Reisverschlussprinzips im Vorfeld eines Fahrstreifenabbaus gehören dazu. Mit der Revision des Strassenverkehrsgesetzes werden die Potentiale des Automatisierten Fahrens zügig erschlossen. Trotz dieser Massnahmen sind auf den am stärksten belasteten Abschnitten gezielte Kapazitätserweiterungen notwendig, um die Funktionsfähigkeit des Nationalstrassennetzes aufrecht zu erhalten. Zu diesem Zweck hat der Bundesrat das Strategische Entwicklungsprogramm Nationalstrassen (STEP Nationalstrassen) entwickelt. Es wird laufend fortgeschrieben und in der Regel alle vier Jahre dem Parlament vorgelegt.
Der Bundesrat beantragt nun dem Parlament die Freigabe des Zahlungsrahmens für Betrieb und Unterhalt sowie den Verpflichtungskredit für die Projekte des Ausbauschrittes 2023.
Erweiterungsprojekte zur Entlastung der Städte und Agglomerationen
An seiner Sitzung vom 22. Februar 2023 hat der Bundesrat das aktuelle STEP Nationalstrassen zuhanden des Parlaments verabschiedet. Es enthält Projekte mit einem Investitionsvolumen von insgesamt 34,147 Milliarden Franken. In dieser Summe enthalten sind Projekte im Umfang von 5,8 Milliarden Franken, welche das Parlament in den vorangegangenen STEP bereits verbindlich beschlossen hat. Im Rahmen des Realisierungshorizontes 2030 sollen Projekte in Höhe von rund 11,6 Milliarden Franken in Angriff genommen werden. Die Projekte mit Realisierungshorizont 2030 befinden sich vor allem in städtischen Agglomerationen. Sie lösen Probleme dort, wo der Handlungsdruck am grössten ist, und leisten einen wichtigen Beitrag zur Aufwertung der Siedlungsgebiete.
